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Abschiebungen

Zu besonnener Flüchtlingspolitik zurückkehren

dpa/Stefan ArendBesser wäre es, wenn es gar kein Asyl in Kirchen geben müsste.

FRANKFURT. Am liebsten wäre es den Vertretern von Flüchtlingsinitiativen, die sich in Frankfurt versammelt haben, kein Kirchenasyl gewähren zu müssen. Das aber lassen die Missstände in der Flüchtlingspolitik nicht zu.

Bei einer bundesweiten Kirchenasylkonferenz haben in Frankfurt mehr als 200 Vertreter von Flüchtlingsinitiativen den zunehmenden Druck von Politik und Behörden auf das Kirchenasyl beklagt. In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie die Verantwortlichen auf, »zu einer besonnenen, rechtsstaatlichen Ansprüchen genügenden und an den Menschenrechten orientierten Flüchtlingspolitik« zurückzukehren. Hauptziel bleibe, »im Dialog mit der Politik und den Behörden die Ursachen von Kirchenasyl zu beseitigen«.

Es wäre am bestenohne Kirchenasyl

In der Erklärung mit dem Titel »Am liebsten wäre es uns, kein Kirchenasyl gewähren zu müssen« benennen die Teilnehmer deutlich die aktuellen Missstände in der Flüchtlingspolitik. Sie prangern insbesondere die drohenden Abschiebungen nach Afghanistan an sowie in europäische Länder, in denen die Grund- und Menschenrechte von Schutzsuchenden häufig verletzt werden, wie Ungarn, Bulgarien oder Italien. Rückführungen in solche Länder sollte es nicht mehr geben, fordern sie.

Nach Griechenland undAfghanistan nicht abschieben

Auch Abschiebungen nach Griechenland, die bis März 2017 wegen systemischer Mängel bei der Aufnahme im Land ausgesetzt waren, sollten nach Auffassung der Konferenz unterbleiben, solange sich die Lage für Flüchtlinge in Griechenland nicht wesentlich bessert. Abschiebungen nach Afghanistan sollten vollständig ausgesetzt bleiben.

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